AGB | Aquaneo

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der AQUANEO Trinkwasserveredelung GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bzw. Bestellungen durch Verbraucher und Unternehmer (im Weiteren einheitlich „Käufer“). Die bautechnische sowie die baurechtliche Planung bzw. Überprüfung der Montage-Voraussetzungen, der Aufbau sowie die Wartung sind nicht Gegenstand des Vertrages.
Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist AQUANEO Trinkwasserveredelung GmbH (im Weiteren einheitlich „Verkäufer“).
Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass hierauf nochmals hingewiesen werden muss.
Verwendet der Käufer als Unternehmer gem. § 14 BGB entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird. Dies gilt insbesondere für Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen.
Es gilt der AGB-Stand zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen.
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Über das Online-Portal www.aquaneo.eu, Printkataloge sowie Außendienstmitarbeiter der AQUANEO Trinkwasserveredelung GmbH erhält der Käufer die Möglichkeit, sich über das bestehende Produktangebot des Verkäufers sowie die durch den Versand des Produkts entstehenden Versandkosten zu informieren.
Das Angebot des Verkäufers ist hierbei stets freibleibend, mithin unverbindlich. Zwischenverkauf und Irrtümer bleiben vorbehalten.
Rechtlich geht das Angebot zum Abschluss des Kaufvertrags von dem Käufer in Form der Bestellung aus.
Die Abgabe von Kaufangeboten („Bestellung“), die mit Hilfe der Fernkommunikation (per Telefon, E-Mail oder Telefax) abgegeben werden, ist für den Käufer – vorbehaltlich eines Widerrufsrechts für Verbraucher gem. § 355 BGB – verbindlich. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung („Kauf- und Auftragsbestätigung“) des Verkäufers, spätestens jedoch mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Die Entscheidung darüber, ob eine Bestellung angenommen werden kann, liegt im freien Ermessen des Verkäufers. Sofern eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht angenommen werden kann, teilt der Verkäufer dem Käufer dies umgehend mit. Bereits vom Käufer geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall umgehend vom Verkäufer erstattet.
Bei Bestellungen über den Online-Shop des Verkäufers wird das Kaufangebot („Bestellung“) über das Online-Warenkorbsystem abgegeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigen Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die Navigationsleiste kann der „Warenkorb“ jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs geändert werden. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, alle Angaben abschließend zu prüfen. Etwaig vorliegende Fehler bei der Eingabe werden angezeigt; der Käufer wird zur Korrektur der jeweiligen Eingabefelder aufgefordert. Ferner hat der Käufer die Möglichkeit, den Kauf durch Verlassen der Web-Seite des Online-Shops jederzeit abzubrechen. Die Bestellabgabe erfolgt am Ende des Online-Bestellprozesses durch das Klicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“. Die Abgabe von Kaufangeboten („Bestellung“), die derart erfolgen, sind für den Käufer – vorbehaltlich eines Widerrufsrechts für Verbraucher gem. § 355 BGB – verbindlich. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung („Bestellbestätigung“) beim Verkäufer mittels E-Mail. Die automatisch erzeugte Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine Annahmeerklärung des Verkäufers zustande, die der Käufer als „Kauf- und Auftragsbestätigung“ per E-Mail erhält.
Bei Vertragsschluss über Außendienstmitarbeiter („Vertriebspartner“) erfolgt die Annahme des Kaufangebots unmittelbar über den Außendienstmitarbeiter. Der Vertrag kommt – vorbehaltlich eines Widerrufsrechts für Verbraucher gem. § 355 BGB – mit dem Verkäufer zustande.

3. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise; Lieferkosten

Sämtliche Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer, sofern der Käufer nicht Verbraucher gemäß § 355 BGB ist, und verstehen sich in Euro.

Ist Gegenstand des Kaufs die Anlieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union oder mit deren Zollgebiet verbundenen Staaten, trägt der Käufer etwaig anfallende Zölle bzw. gleichwirkende Abgaben.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen durch die Versendung die im Rahmen des Bestellvorgangs gesondert angegebenen Lieferkosten an.

5. Zahlung, Anzahlung und Fälligkeit

Der Käufer ist zur Zahlung der Rechnung – je nach Vereinbarung – per Überweisung, Vorauskasse oder Nachnahme verpflichtet. Alternativ kann er den Kaufgegenstand bei Abholung oder Anlieferung durch Mitarbeiter des Verkäufers per ec-Karte, Kreditkarte oder bar bezahlen, sofern dieser vom Verkäufer hierzu schriftlich bevollmächtigt ist.

Der Verkäufer behält sich vor, die Lieferung des Kaufgegenstandes von der Leistung einer Anzahlung abhängig zu machen.
Die Anzahlung hat dann innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Anzahlungsverlangens auf dem Geschäftskonto des Verkäufers einzugehen. Sollte die Zahlung nicht fristgemäß erfolgen, behält sich der Verkäufer ausdrücklich den Rücktritt vom Kaufvertrag vor.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt der Kaufgegenstand Eigentum des Verkäufers.

7. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Lieferzeit

Die Lieferzeit des Kaufgegenstands wird dem Käufer im Rahmen der Kauf- bzw. Bestell- oder Auftragsbestätigung mitgeteilt.
Überschreitungen der Lieferzeit gehen zu Lasten des Käufers, bspw. wenn der Käufer nach Vertragsschluss vom Verkäufer akzeptierte Änderungswünsche am Kaufgegenstand vornimmt, der Käufer den vereinbarten Liefertermin nicht absagt und dadurch die Anlieferung fehlschlägt oder die Kaufvertragsparteien einen Liefertermin außerhalb der vereinbarten Lieferzeit vereinbaren.
Der Käufer kann in diesen Fällen gegenüber dem Verkäufer keine Schadensersatzansprüche geltend machen. Gleiches gilt für den Fall, dass sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass der Kaufgegenstand nicht (mehr) verfügbar und eine gleichwertige Ersatzlieferung durch den Verkäufer ausgeschlossen ist oder seitens des Käufers nicht gewünscht wird.

9. Aufbau, Montage und Wartung des Kaufgegenstandes

Der Aufbau sowie die Wartung des Kaufgegenstandes erfolgen – soweit nicht anders vereinbart – durch den Käufer auf eigene Kosten und Risiken.
Auf Wunsch des Käufers benennt der Verkäufer ihm bekannte Drittanbieter („Servicepartner“) für den Aufbau, die Montage sowie die Wartung des Kaufgegenstandes.
Vertragspartner dieser Leistungen wird ausschließlich der Dritte.

10. Gewährleistung/Haftung

Der Käufer, sofern es sich um einen Verbraucher gem. § 13 BGB handelt, wird gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler bzw. Transportschäden dem Verkäufer umgehend mitzuteilen. Die Versäumung dieser Mitteilung hat für etwaige Gewährleistungsansprüche keine Konsequenzen; sie dient jedoch der beschleunigten Mangelbehebung und steht somit im Interesse des Käufers.
Der Käufer, sofern es sich um einen Unternehmer gem. § 14 BGB handelt, ist gehalten, die Art und Menge der erhaltenen Ware (Falschlieferung, Zuweniglieferung, Zuviellieferung und mangelhafte Lieferung) bei Empfang zu überprüfen und zu quittieren. Falschlieferung, Mengenfehler und erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Eintreffen der Ware durch schriftliche oder telefonische Anzeige beim Verkäufer zu rügen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige präkludieren etwaige Ansprüche wegen Lieferung des mangelhaften Kaufgegenstandes.
Die Sachmängelhaftung richtet sich für Verbraucher wie Unternehmer nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Der Verkäufer haftet nur in Fällen, in dem ihm oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Dies gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Hierbei handelt es sich um solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand,

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Handelt der Kunde als Unternehmer mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers, mithin das Amtsgericht Zossen bzw. das Landgericht Potsdam.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.

12. Verbraucherinformation

a. Streitschlichtung, Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung („OS-Plattform“)
Der Verkäufer ist verpflichtet, Verbraucher auf die Europäische Online-Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die zwischen Käufer und Verkäufer unter anderem aus Online-Kaufverträgen erwachsen, hinzuweisen. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Die E-Mailadresse des Verkäufers lautet: info@aquaneo.eu

b. Teilnahme an Alternativer Streitbeilegung („AS“), § 36 VSBG
Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Haftungsausschluss für fremde Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Verkäufer keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

14. Sonstiges

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

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Kontaktdaten
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